BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wiehl

Die Demokratie lebt!

Pressemitteilung zur Ratssitzung

Die Demokratie lebt …

… das hat die Ratssitzung am 23.02.2021 gezeigt. Der CDU mag das nicht gefallen, da sie nun nicht mehr bestimmender Teil dieser Demokratie, sondern ein nahezu gleichwertiges Rädchen im System ist. Ihr Anspruch vor der Wahl, in Wiehl die absolute Mehrheit zu erreichen, ist krachend gescheitert. Jetzt wäre Zeit zur Selbstreflektion. Doch leider ist es nun gerade die CDU, die sich einer interfraktionellen Zusammenarbeit verweigert, die zwischen den Fraktionen von SPD, FDP, Die Linke, UWG und Grünen schon gut funktioniert.

Warum? Da kann man nur spekulieren. Es liegt nahe, dass diese (noch) stärkste Fraktion trotz der Wahlergebnisse weiterhin davon ausgeht, allein die Geschicke im Rat der Stadt Wiehl führen zu können. Daraus resultierend nun uns und den anderen Fraktionen vorzuwerfen, wir würden „Systemzerstörern den Steigbügel halten“ oder „Verhinderungsabsprachen“ tätigen, ist absurd und respektlos.

Liebe CDU, kommt in den Kreis derer, die verstanden haben, dass ein „weiter wie bisher“ nicht der Weg aus der Krise ist, sondern der Weg in die Krise war. Natürlich sind wir mit den anderen Fraktionen nicht immer einig. Das ist gut so und belebt diese Demokratie. Aber wir diskutieren respektvoll miteinander. Diesen Respekt hat die CDU in der Ratssitzung missen lassen und den Anschein einer gekränkten Diva gemacht. Wir würden uns wünschen bald schon mit allen demokratischen Parteien im Diskurs und ohne Vorhaltungen Politik zum Wohl der Wiehler Bürger*innen machen zu können.

Auch die anderen betroffenen Fraktionen reagierten mit Pressemitteilungen auf die Vorwürfe der CDU. Oberberg aktuell fasste diese in einem Bericht zusammen:

https://www.oberberg-aktuell.de/politik/wiehler-spd–gruene-und-fdp-schiessen-zurueck-a-41096